Konzerne klagen - Wir zahlen
Wie Schiedsgerichte den Rechtsstaat aushebeln
Film von Michael Wech
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht.
Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen.
Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe:
die umstrittenen Schiedsgerichte.
Die Konzerne profitieren davon, zahlen müssen wir.
Deshalb sehen viele die Schiedsgerichte als große Gefahr
in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA -
den Verträgen der EU mit den USA und Kanada.
Noch sind die Abkommen nicht unterzeichnet.
Doch Schiedsgerichtsverfahren sind bereits heute weltweit
in tausenden Verträgen verbindlich verankert.
Und kein anderes Land hat in so vielen Verträgen private Schiedsgerichte zugelassen
wie Deutschland.
Mit welchen Folgen?
Autor Michael Wech geht in der Dokumentation konkreten Fällen nach und stellt fest:
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt
ist rund um die Schiedsgerichtsverfahren
eine boomende, private Justizindustrie entstanden.
Schiedsgerichte sind längst zu einem Geschäftsmodell geworden,
bei dem die Konzerne die Gewinner sind - und
souveräne Staaten und deren Bürger die Verlierer.
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Quelle:
3Sat, 19. Februar 2016, 20:15
Konzerne klagen - Wir zahlen
ARD / WDR